Volltextveröffentlichungen (5)

• rabüro.de

  Zum Schmerzensgeldanspruch wegen Beleidigung im Straßenverkehr als "Schlampe" und "Hure"

• ra.de
• RA Kotz

  Schmerzensgeldanspruch bei Beleidigungen

• RA Kotz

  Beleidigung im Straßenverkehr - Schmerzensgeldanspruch

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• LAG Niedersachsen, 12.10.2005 - 6 Sa 2132/03

  Schmerzensgeld bei Mobbing durch den Arbeitgeber

  Auszug aus AG Bremen, 29.03.2012 - 9 C 306/11

  Ansonsten wird Schmerzensgeld im Fall strafbarer Beleidigungen nur ausgeurteilt, sofern der Geschädigte aufgrund der Beleidigung psychische Störungen erleidet (vgl. z.B. Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 12.10.2005, 6 Sa 2132/03-Juris, AE 2006, 258).
• AG Böblingen, 16.11.2006 - 3 C 1899/06

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Geldentschädigung wegen Beleidigung einer jungen …

  Auszug aus AG Bremen, 29.03.2012 - 9 C 306/11

  Unter Juris findet sich lediglich eine einschlägige Entscheidung des Amtsgericht Böblingen, welches in einem Fall extremer Beleidigung Schmerzensgeld zusprach (Urteil vom 16.11.2006, 3 C 1899/06).
• BGH, 27.05.1993 - III ZR 59/92

  Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer Amtspflichtverletzung, …

  Auszug aus AG Bremen, 29.03.2012 - 9 C 306/11

  Dies soll selbst bei Verursachung einer geringfügigen Platz- oder Schürfwunde gelten (BGH NJW 1993, 2173).

 
• BGH, 14.01.1992 - VI ZR 120/91

  Freisetzung einer chemischen Substanz (Äthylacrylat) nach einem Störfall in einer …

  Auszug aus AG Bremen, 29.03.2012 - 9 C 306/11

  In Fällen, in denen das Wohlbefinden des Verletzten nur kurzfristig und unerheblich beeinträchtigt wird, entfällt unter Umständen ein Schmerzensgeldanspruch (BGH NJW 1992, 1043;… Palandt, 71. A., § 253 Rn. 14).
• BGH, 12.12.1995 - VI ZR 223/94

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch wiederholte und …

  Auszug aus AG Bremen, 29.03.2012 - 9 C 306/11

  Die obergerichtliche Rechtsprechung der Zivilgerichte, die Art. 1, 2 GG als Anspruchsgrundlage für Schmerzensgeldansprüche im Fall der Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts heranzieht (BGH NJW 1996, 985;… vgl. Palandt, 71. A., § 253, Rn. 10 m.w.N.) und die das BVerfG in seiner o.g. Entscheidung zitiert, bezieht sich nicht auf alltägliche Beleidigungen.
• BGH, 29.04.2003 - VI ZR 398/02

  Zur Schadensberechnung auf der Grundlage fiktiver Reparaturkosten

  Auszug aus AG Bremen, 29.03.2012 - 9 C 306/11

  Die nach den Preisen einer Fachwerkstatt geschätzten Kosten sind auch dann zu ersetzen, wenn die Reparatur von einer "freien Werkstatt", vom Geschädigten selbst oder überhaupt nicht ausgeführt worden sind (BGH NJW 1975, 160; 2003, 2086;… Palandt 71.A., § 249 Rn. 14).
• BGH, 29.10.1974 - VI ZR 42/73

  Überhöhte Reparaturkosten oder zu lange Reparaturdauer - schuldhafte Verletzung …

  Auszug aus AG Bremen, 29.03.2012 - 9 C 306/11

  Die nach den Preisen einer Fachwerkstatt geschätzten Kosten sind auch dann zu ersetzen, wenn die Reparatur von einer "freien Werkstatt", vom Geschädigten selbst oder überhaupt nicht ausgeführt worden sind (BGH NJW 1975, 160; 2003, 2086;… Palandt 71.A., § 249 Rn. 14).
• BVerfG, 04.03.2004 - 1 BvR 2098/01

  Zur Geldentschädigung wegen auf einen Anrufbeantworter gesprochener beleidigender …

  Auszug aus AG Bremen, 29.03.2012 - 9 C 306/11

  Nach der neueren Rechtsprechung des BVerfG soll ein Schmerzensgeldanspruch im Fall der Beleidigung jedoch unmittelbar aus Art. 1, 2 GG folgen (BVerfG, NJW 2004, 2371).

• AG Bremen, 19.10.2018 - 9 C 68/18

  Schmerzensgeldanspruch eines Polizeibeamten wegen Beleidigung

  Ein Schmerzensgeldanspruch aus Art. 1, 2 GG (Allgemeines Persönlichkeitsrecht) kann daher allenfalls ausnahmsweise bei einer schwerwiegenden Verletzung des Persönlichkeitsrechts in Betracht kommen (ausführlich: AG Bremen, Urteil vom 29. März 2012 - 9 C 306/11 -, juris, unter Bezugnahme auf BVerfG, NJW 2004, 2371).